Wie in verschieden Medien bekannt geworden ist, sollen die Nazis im dem links alternativen Stadtteil Neustadt eine Kundgebung am Neustädter Bahnhof genehmigt bekommen.

Dagegen haben die Neonazis klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Bis Ende der Woche will das Gericht eine Entscheidung über die Klage treffen, ob die Nazis ihre angemeldete Route vom Zwingerteich marschieren dürfen.

Die Stadt beruft sich dabei, auf die Gefahrenprognose des LKA und des Verfassungschutzes, die von einem "noch nie da gewesen Gewaltpotential" fantasieren.

Vorsorglich, kündigte der Justizminister von der FDP an, Platz im Gefängnisen zu schaffen, welche die "linken Chaoten" aufnehmen soll.

Für uns als aktive Antifaschist_innen ist klar, was wir am 13. Februar machen. Wir werden diesen Naziaufmarsch blockieren. Um uns daran zu hindern, müssen CDU/FDP erst noch mehr Gefänisse bauen, als 80 Plätze frei zu räumen. Wir werden in Massen kommen und diesem Treiben ein Ende bereiten.

No Pasaran - Sie kommen nicht durch!